Durchatmen vor den harten Haushaltsverhandlungen: Die schwarz-rote Thüringer Koalition hat am Mittwoch bei einer Wanderung im Wald bei Neckeroda im Weimarer Land nach Inspirationen gesucht. In lockerer Runde kamen die rund 40 Abgeordneten untereinander und mit den Ministern ins Gespräch. «Wir wollen den persönlichen Zusammenhalt auf ein festes Fundament stellen», begründete der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring den Ausflug. Sein SPD-Kollege Uwe Höhn hoffte, dass in der ungezwungenen
Atmosphäre das Verständnis füreinander wächst. Über die Ergebnisse
wurde Stillschweigen vereinbart.

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU), bekleidet mit
roter Regenjacke, führte die Gruppe an. Begleitet wurde sie von ihrem
SPD-Stellvertreter Christoph Matschie, der zu einem schwarzen
Regenschutz gegriffen hatte. Sie zeigten sich trotz tiefhängender
Wolken bei bester Laune - ebenso wie die Abgeordneten, die gemeinsam
mit dem Bus angereist waren. Nach einem Kaffee machten sie sich auf
den acht Kilometer langen Goethe-Wanderweg von Neckeroda zum Schloss
Kochberg. Um 13.30 Uhr mussten sie bereits zurück in Erfurt sein - da
wartete der politische Alltag mit Ausschusssitzungen.

«Wir müssen uns auf eine ernste Situation einstimmen», sagte Höhn
mit Blick auf die Haushaltsdebatte, in der es um harte Einschnitte
geht. Mehr als 250 Millionen Euro müssen noch eingespart werden, um
die Neuverschuldung im gesetzlichen Rahmen zu halten. «Die großen
Problemfelder liegen noch vor uns», stimmte Mohring zu und nannte die
Einführung der Gemeinschaftsschule, die von der CDU angefeindet
wird, und die Meinungsverschiedenheiten beim Vergabegesetz. «Bei so
einer Wanderung können sich Gruppen zusammenfinden, um ihre Ideen
auszutauschen. Und es gibt einen kurzen Weg zu einem Minister oder
dem Staatssekretär.»

Die Urheberschaft für diesen Wandertag beansprucht Höhn für sich.
«Ich habe mich im Frühjahr mal schwer über den Koalitionspartner
geärgert. Im Nachhinein hat sich herausgestellt, dass der Auslöser
nur ein profanes Missverständnis war», erzählte er. «Deshalb habe ich
so eine vertrauensbildende Maßnahme vorgeschlagen.» Mohring schloss
sich an und schlug eine Wanderroute in seinem Wahlkreis vor. «Beim
nächsten Mal ist dann die Heimatregion von Uwe Höhn dran.» Höhn wohnt
in der Nähe von Eisfeld in Südthüringen.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth reagierte mit beißender
Ironie auf den Ausflug. Während die sächsische schwarz-gelbe
Koalition einen Haushalt ohne Schulden vorlege, gingen die Thüringer
Regierungsfraktionen lieber wandern. «Aber vielleicht findet man ja
noch in der Ruhe des Weimarer Landes ein paar Steine zum Umdrehen und
darunter unentdeckte Einsparpotenziale.»

dpa-Notizblock:

Neckeroda (dpa/th) - Durchatmen vor den harten
Haushaltsverhandlungen: Die schwarz-rote Thüringer Koalition hat am
Mittwoch bei einer Wanderung im Wald bei Neckeroda im Weimarer Land
nach Inspirationen gesucht. In lockerer Runde kamen die rund 40
Abgeordneten untereinander und mit den Ministern ins Gespräch. «Wir
wollen den persönlichen Zusammenhalt auf ein festes Fundament
stellen», begründete der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring den
Ausflug. Sein SPD-Kollege Uwe Höhn hoffte, dass in der ungezwungenen
Atmosphäre das Verständnis füreinander wächst. Über die Ergebnisse
wurde Stillschweigen vereinbart.

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Im Team Mohring spielten neben dem Fraktionsvorsitzenden auch der Bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Volker Emde und der Bürgermeister aus Mellingen Eberhard Hildebrandt mit. Dieser wechselte allerdings in der zweiten Halbzeit aus Fairnessgründen zu seiner eigenen Feuerwehr.

Nach einer kurzen Eingewöhnungsphase startete das Spiel sehr rasant. Man spürte, dass beide Mannschaften gewinnen wollten. Die Mellinger Feuerwehrleute gingen schnell mit zwei Toren in Führung, aber das Team des CDU-Fraktionsvorsitzenden lies nicht locker und schaffte so den Anschluss- und Ausgleichstreffer. In einer spannenden Schlussphase sicherte sich das Team von Mike Mohring mit zwei weiteren Toren den 4:2 Sieg. Im Anschluss wurde bei einem kühlen Bier bereits über ein Rückspiel diskutiert.

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Der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring hat den Unternehmern Michael Mertin, Matthias Grafe und Michael Militzer für ihre Wortmeldung zum Landeshaushalt 2011 gedankt. "Jede Wortmeldung ist hilfreich, die die Einsicht tief im öffentlichen Bewusstsein verankert, dass Thüringen sich in einer dramatischen finanziellen Lage befindet und deshalb mit Blick auf den Landeshaushalt nichts, aber auch gar nichts außer Diskussion gestellt werden darf", sagte Mohring. Er würdigte außerdem, dass die drei Unternehmer auch die an die Wirtschaft fließenden Subventionen grundsätzlich nicht ausblenden. Es müsse darüber nachgedacht werden, welche Förderprogramme des Bundes und der EU tatsächlich noch vollständig durch das Land kofinanziert werden können und sollen.

Der Fraktionsvorsitzende hält öffentlichen Druck für erforderlich, um die Ausgaben möglichst zügig und noch vor Ende der Legislaturperiode wieder dem sinkenden Niveau der Einnahmen anzupassen. Er wies ergänzend darauf hin, dass Thüringen auch durch die sich inzwischen anscheinend etwas freundlicher darstellende Einnahmesituation des Staates nicht aus seiner schwierigen finanziellen Lage befreit wird. "In den neuen Ländern sinken die Zuweisungen des Bundes und der EU wie vereinbart und der allergrößte Teil der Steuermehreinnahmen wird im Länderfinanzausgleich verrechnet", erläuterte Mohring.

Wie er weiter ausführte, "wäre es deshalb besser, die Landesregierung bliebe unter der veranschlagten Neuverschuldung von 619 Millionen Euro. Da haben die Herren Mertin, Grafe und Militzer völlig recht. Andere Länder zeigen, dass es geht. Klar ist deshalb auch: Diese nach der Schuldenbremse höchstmögliche Kreditaufnahme ist das äußerste, was die CDU-Fraktion mit tragen kann." Es handele sich um nicht mehr als den Einstieg in den Ausstieg aus der Schuldenwirtschaft, der von 2007 bis 2009 ja bereits einmal gelungen sei.

Am kommenden Sonntag, den 29.08.2010, findet auf dem Mellinger Sportplatz ein Sommerfez für die kleinsten Dorfbewohner statt. Mit Hüpfburg und Trampolin, Wett- und Spaßspielen, Bastelstrecke und Torwandschießen, Streichelzoo und Kinderschminken ist sicher für jeden was dabei.

Ein weiterer Höhepunkt wird ein Freundschaftsspiel zwischen Mellinger Feuerwehrmännern und Freiwilligen gegen das Team von Mike Mohring/FC Landtag sein. Unterstützt wird das Team des CDU-Fraktionsvorsitzenden dabei von einigen ehemaligen Spielern des Team Althaus, die bereits im letzten Jahr zu Gast bei den "Alten Herren" in Umpferstedt waren und der Jungen Union. Anstoß dafür ist 13:00 Uhr.

Im Anschluss an das Spiel können sich die Freizeitkicker beim Punktspiel des SSV BG Mellingen gegen den SC 1903 Weimar II sicherlich noch einige Tricks und Kniffe abschauen.

Mehr als 1000 Gäste erwartet die CDU-Fraktion morgen zu ihrem Jahresempfang 2010 in der Erfurter Messe. Die Fraktion wird anlässlich des Empfangs auf 20 Jahre erfolgreicher Arbeit für Thüringen zurückblicken. Festredner ist der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister. Auch die Ministerpräsidentin und langjährige Fraktionsvorsitzende Christine Lieberknecht wird eine Rede halten. „Wir sind restlos ausgebucht, die Resonanz auf die persönlichen Einladungen ist ausgesprochen gut“, freut sich Mohring über das Interesse.

Die Fraktion erwartet überdies die CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Christean Wagner aus Hessen und Christian Baldauf aus Rheinland-Pfalz, den Ländern, die den Aufbau Thüringens besonders unterstützt haben. Sie werden den Teilnehmern Grüße übermitteln. Mit dabei ist eine Delegation der Tiroler Volkspartei mit Landtagspräsident Herwig van Staa und Klubobmann Josef Geisler an der Spitze.

Die Landtagsfraktion nutzt den Jahresempfang, um den Beitrag ihrer seit 1990 nahezu 100 Mitglieder für den Weg Thüringens zu würdigen. Dazu erscheint eine umfangreichere Publikation aus der Feder des Jenaer Historikers und früheren Landtagsabgeordneten Reyk Seela. Anlässlich des Jahresempfangs hat auch ein knapp zehnminütiger Filmbeitrag Premiere. Er steht unter dem Titel „Es ist vieles gelungen“. Mit diesem Satz hat Altministerpräsident Prof. Dr. Bernhard Vogel in einem Interview 20 Jahre politischer Arbeit bilanziert.

Mohring zog im Vorfeld des Jahresempfangs auch Bilanz über die knapp zwölf Monate seit der letzten Landtagswahl. „Die CDU-Fraktion hat ihre neue Rolle in der Koalition mit der SPD gefunden. Sie verfolgt dabei ein doppeltes Ziel: Das Land auch unter den gegebenen, von Bürgerinnen und Bürgern gewollten politischen Rahmenbedingungen mit Vernunft und Augenmaß weiter voranzubringen und dabei für die Erkennbarkeit christlich-demokratischer Politik zu sorgen“, so der Fraktionsvorsitzende.

Nach einem Frühstück mit den Bürgermeistern von Apolda, Bad Berka, Blankenhain und Bad Sulza sowie dem Kreisbeigeordneten Wolf-Dietrich Schäddrich und Mike Mohring startete die Tour an der Kneipp-Anlage in Bad Berka. Trotz des regnerischen Wetters zogen einige Vereinsmitglieder des neu gegründeten Kneippvereins ihre Runden im Becken.

Weiter ging es dann an die Hexenberggrundschule oberhalb von Bad Berka. 240 gespannte Schüllerinnen und Schüler warteten hier schon auf den hohen Besuch. Nach einem kurzen Ständchen wurde die Ministerpräsidentin von den jungen Nachwuchsreportern des "Hexenberg TV" über ihr alltägliches Leben ausgefragt. Besonders interessiert waren die Schüler an den Erzählungen der MP aus früheren Zeiten, denn sie besuchte diese Schule ebenfalls von 1972 bis 1976 und machte hier ihr Abitur. Aus diesem Grund wurde der Rundgang durch die Schule auch sehr genau gemacht.

Als dritte Station fand man sich dann am Stausee in Hohefelden ein. Geschäftfüherer Thomas Schneider berichtete der Delegation von der Geschichte des Stausees und den anstehenden Projekten. Besonders am Herzen liegt ihm dabei die Seebühne, welche auch bei der Ministerpräsidentin auf großes Interesse gestoßen ist. Bei einer Rundfahrt durch die weitläufige Anlage konnte man sich ein gutes Bild vom Stausee, Campingplatz, Tiergehege und der Ferienanlage machen.

Die 1984 eingeweihte Kath. St.-Bonifatius Kirche in Apolda war nächster Haltepunkt. Pfarrer Meyer bergüßte die Reisenden und erklärte in einem kruzen Vortrag die Geschichte der Kirche. Besonders freute sich Orgelspezialist und Diakon Günther Bahr, denn die Ministerpräsidentin brachte Lottomittel für die Sanierung der Orgel mit.

Letzte Station war dann die Blankenhainer Treppen- und Ladenbaufirma Jüttner. Diese feierten im Juli diesen Jahres ihr 20jähriges Bestehen und freuten sich deshalb sehr über den Besuch der Ministerpräsidentin. Mit einem Rundgang über das Firmengelände und durch das "größte Treppenstudio" Thüringens wurde die Tour an diesem Tag beendet.

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Anschließend konnte sich auch der  Heimat- und Feuerwehrverein Daasdorf am Berge e.V.  über eine große Unterstützung freuen. Ganze 4.000,00 € sollen dem Verein helfen die drei Kirchglocken zu restaurieren. Dies war notwendig geworden, da sich im Laufe der Zeit vereinzelte Risse gebildet hatten und im Moment nur noch eine Glocke funktionstüchtig ist.

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