26.01.16

CDU und SPD reichen Antrag gegen Veränderung der Gebietsstruktur ein

 

Apolda muss Kreisstadt bleiben

Für die kommende Kreistagssitzung haben die Fraktionen von CDU und SPD einen gemeinsamen Antrag gegen die Veränderungen der Gebietsstrukturen aufgrund der geplanten Gebietsreform eingereicht. In dem Antrag wird die Thüringer Landesregierung aufgefordert, den Landkreis Weimarer Land hinsichtlich seiner Strukturen und Größe sowie in seinem Bestand unverändert zu lassen und die regionale Identität und Zugehörigkeit seiner Bürgerinnen und Bürger zu respektieren. Der Landrat wird beauftragt, die Position des Kreistages zum Erhalt des Landkreises Weimarer Land und des Kreisstadtstatus der Stadt Apolda konsequent gegenüber dem Freistaat Thüringen zu vertreten
 
„Die Landesregierung hat nachvollziehbare Gründe und Vorteile für dieses Vorhaben bis jetzt noch nicht vorgetragen. Die Stadt Apolda muss Kreisstadt bleiben“, erklärte der CDU Fraktionsvorsitzende Mike Mohring.
 
Der Verlust des Kreisstadtstatus der Stadt Apolda führt zwingend dazu, dass die Stadt Apolda an Bedeutung verliert. Der Verlust des Kreissitzes würde dazu führen, dass die Stadt Apolda an Wirtschaftskraft einbüßt und damit ihrer regional bedeutsamen Funktion eines Mittelzentrums nicht mehr gerecht werden könnte. Dies würde zu schwerwiegenden negativen Folgen im Umland führen.
 
Den Bürgerinnen und Bürgern in den Kommunen des Kreises Weimarer Land drohen durch eine Gebietsänderung, wie sie derzeit in Rede ist, schwer kalkulierbare Belastungen für die Zukunft, mit Sicherheit jedoch eine allgemeine Verschlechterung der Lage der Kommunen. Dies ist vor dem Hintergrund der Entwicklung und den vor dem Kreis Weimarer Land liegenden Aufgaben nicht zum Wohle der Bürger.
 
„Der Kreis Weimarer Land verfügt über gewachsene und funktionierende regionale Strukturen und eine effektiv und effizient arbeitende Verwaltung. Eine Verbesserung durch Zusammenlegung mit anderen Verwaltungen ist nach allen Erfahrungen von Gebietsreformen in anderen Bundesländern nicht zu erwarten. Demgegenüber würden funktionierende Strukturen zerstört, was zu Effizienzminderungen und Verschlechterung der Verwaltungsleistungen führt“, erklärte der SPD Fraktionsvorsitzende Hans-Jürgen Häfner.
 
 
Mike Mohring                                          Hans-Jürgen Häfner

CDU-Fraktionsvorsitzender                    SPD-Fraktionsvorsitzender