Dienstag, 17. Januar 2017

Mike Mohring zum Urteil im NPD-Verbotsverfahren

Grenze, an denen Verfassungsfeindlichkeit beginnt, klar markiert

Erfurt – „Die NPD ist verfassungsfeindlich. Das Gericht hat in großer Klarheit dargelegt, dass und vor allem warum die Ziele der NPD gegen die Menschenwürde und das Demokratieprinzip verstoßen und worin die Wesensverwandtschaft der Partei mit dem Nationalsozialismus besteht.“ Das...


Freitag, 13. Januar 2017

CDU-Fraktion fordert Sofortprogramm zur inneren Sicherheit

Land soll jährlich 255 Polizeianwärter einstellen

Erfurt – Mit einem Sofortprogramm soll die Landesregierung die innere Sicherheit in Thüringen verbessern. Das hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, heute während ihrer Winterklausur in Kloster Volkenroda gefordert. Ein entsprechender Antrag ist Gegenstand einer von der Fraktion beantragten...


Freitag, 13. Januar 2017

CDU-Fraktion fordert Aufhebung des Grundsätzegesetzes zur Funktional- und Verwaltungsreform und des Vorschaltgesetzes zur Gebietsreform

Reformschritte neu ordnen und mit Aufgabenkritik beginnen

Erfurt – Das Land soll Verwaltungsaufgaben abbauen und in einem Landesorganisationsgesetz klären, was dann zukünftig noch auf welcher Ebene oder gar außerhalb der öffentlichen Verwaltungen erledigt werden kann. Das ist Kern eines Plenarantrags, den die CDU-Landtagsfraktion heute im Kloster...


Donnerstag, 12. Januar 2017

Neujahrsempfang in Apolda erlebte Mohring als Mahner

Foto: Sascha Margon

Apolda. Bei all der Euphorie, die in dieser Woche beim gemeinsamen Neujahrsempfang der Stadt und ihrer Wohnungsgesellschaft in der Apoldaer Stadthalle angesichts der nahenden Landesgartenschau völlig zu recht mitschwang, kam dem CDU-Landeschef, Oppositionspolitiker und Stadtratsmitglied Mike Mohring die Rolle des Mahners zu.

Nicht etwa mit Blick...


Mittwoch, 11. Januar 2017

Winterklausur der CDU-Fraktion im Kloster Volkenroda

Arbeitsschwerpunkte sind innere Sicherheit sowie Verwaltungs- und Funktionalreform

Die Landtagsfraktion der CDU in Thüringen kommt vom Mittwoch, 11. Januar, bis Freitag, 13. Januar, zu ihrer traditionellen Winterklausur im Kloster Volkenroda zusammen. Die Klausur dient dem Ausblick auf das begonnene Jahr sowie der Erörterung politischer...


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