08.11.18

Thüringen-Monitor registriert Rückgang der Demokratiezufriedenheit

 

Mike Mohring: Herausforderung vor allem für die Volksparteien

Erfurt – „Die demokratischen Parteien und staatlichen Institutionen müssen darüber nachdenken, wie sie das Vertrauen der Bürger in die Politik wieder deutlich festigen können.“ Das ist für den Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mike Mohring, eine zentrale Botschaft des Thüringen-Monitor 2018, der morgen im Thüringer Landtag beraten wird. Die Befragung hat ergeben, dass die Zufriedenheit mit der demokratischen Praxis binnen Jahresfrist um zehn Prozent zurückgegangen ist, während die Unterstützung für die Demokratie als Idee gleichbleibend bei erfreulichen 86 Prozent liegt. Der Anteil der Antidemokraten ist mit vier und jener der Demokratieskeptiker mit acht Prozent so niedrig wie nie zuvor.

„Wenn Bürger den Eindruck gewinnen, dass ihre Anliegen nicht mehr vertreten sind, wenn sie Verdruss über die Parteien verspüren, sich ohnmächtig fühlen und glauben, ihre Meinung nicht sagen zu dürfen“, dann wenden sie sich ab, fasste Mohring die Ergebnisse der Untersuchung in diesem Punkt zusammen. Der Unionspolitiker hält es daher für dringend geboten, dass die Politik auf die auch im Thüringen-Monitor deutlich werdenden Erwartungen der Bürger eingeht. Dazu gehöre in Thüringen vor allem das große Bedürfnis der Menschen nach Heimat. „Die enge Bindung der Thüringer an ihren Ort, ihre Region und das Land ist mehr als eindeutig. Deshalb kommt es darauf an, identifikations- und gestaltungsfähige Strukturen zu erhalten und den ländlichen Raum nicht abzuhängen“, sagte Mohring.

Zu Recht weist der Thüringen-Monitor nach Ansicht des CDU-Fraktionschefs darauf hin, dass Heimat Menschen nicht ausschließen darf, „die von außen kommen und in Thüringen eine Heimat finden wollen. Das können wir schon deshalb nicht wollen, weil sich das Land nach wie vor in einer bedenklichen demographischen Schieflage befindet und wir auf die Zuwanderung von Fachkräften angewiesen sind“, so Mohring wörtlich. Eine Antwort sieht der Unionspolitiker in einer in sich schlüssigen Migrations- und Integrationspolitik. „Sie muss auf drei Säulen ruhen: Konsequenter Einpassung von Migranten in die politischen, kulturellen und zwischenmenschlichen Grundregeln des Landes durch ein Integrationsgesetz, die Ausreise von Menschen, die kein Bleiberecht haben und ein Fachkräftezuwanderungsgesetz“, sagte der Abgeordnete.

Die Ergebnisse des Monitors empfindet er zugleich „als einen Ordnungsruf der Bürger an die Parteien, nicht zuletzt die Volksparteien. Streit um Themen, die niemand mehr nachvollziehen kann, und monatelange Machtkämpfe tragen zum Eindruck bei, dass sich die Politik nicht um die Anliegen der Menschen, sondern um sich selbst dreht. Das schadet enorm, wie sich gerade in den letzten Monaten gezeigt hat“, so Mohring. Es sei vor allem Aufgabe der Volksparteien, Brücken in möglichst viele Bereiche der Gesellschaft zu schlagen. „Dazu müssen sie breit aufgestellt sein und dürfen sich inhaltlich nicht verengen“, schloss der CDU-Politiker.


Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher


Jetzt bookmarken:blogmarksdel.icio.usdigg.comgoogle.comlive.comMa.gnoliaMister Wongnewsvine.comstumbleupon.comTechnoratiYahooMyWebYiggIt